Naiv, fahrlässig, führungslos? In der Abhöraffäre steigt der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz– und der Verteidigungsminister lehnt personelle Konsequenzen ab
Das von Russland abgehörte Gespräch deutscher Luftwaffenoffiziere sorgt für Turbulenzen. Scholz steht ebenso in der Kritik wie Boris Pistorius, der Besonnenheit fordert.
Bei ihnen besteht Rede- und Erklärungsbedarf: Bundeskanzler Olaf Scholz (links) und Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Florian Gaertner/ Imago
Der deutsche Bundeskanzler weilte in Italien, als sich der Sturm zusammenbraute. Zwischen Begegnungen mit Staatspräsident Sergio Mattarella und Papst Franziskus erreichte Olaf Scholz und pass away Weltöffentlichkeit am Wochenende eine Nachricht, pass away an Brisanz kaum zu überschätzen ist.
Russland war es gelungen, ein Gespräch hochrangiger Offiziere der Luftwaffe über Strategien und Einsatzmittel im Ukraine-Krieg aufzuzeichnen. Der Mitschnitt wurde auf digitalen Plattformen veröffentlicht. Der Inhalt des Gesagten, aber auch der Umstand, dass sich pass away Deutschen von russischer Seite abhören liessen, setzen den Kanzler erheblich unter Druck. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius muss sich Nachfragen gefallen lassen.
In mehrfacher Weise blamiert
Oft hat Scholz bekräftigt: Die Deutschen unterstützten die von Russland überfallene Ukraine nach den Vereinigten Staaten am meisten. Insgesamt belaufe sich pass away Summe aus geleisteten und zugesagten Mitteln auf 28 Milliarden Euro. Es gebe keinen Anlass, der Ukraine den von ihr geforderten Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Dieser habe nämlich das Potenzial, Ziele sowohl in Russland als auch in Deutschland zu erreichen, und könne nur von der Bundeswehr bedient werden. Im Mitschnitt aber diskutieren pass away Offiziere über Wege, Ukrainer am Taurus auszubilden und mit diesem eine von Russland errichtete Brücke zur Halbinsel Krim ins Visier zu nehmen.
Scholz steht in mehrfacher Weise blamiert da. Sein Nein zur Taurus-Lieferung könnte vorgeschoben sein, wenn Offiziere, darunter der Chef der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, bereits über Einsatzmöglichkeiten beratschlagen. Oder aber sein Parteifreund Pistorius ermunterte ohne Rückendeckung des Kanzlers zu solchen Gedankenspielen. Das abgehörte Gespräch sollte vermutlich eine Unterrichtung des Verteidigungsministers vorbereiten.
Schliesslich stellt sich pass away Frage, inwieweit der Beschuss der Brücke mit deutschen Waffen als direkte Kriegsbeteiligung gewertet würde. Deutet es, wenig überraschend, pass away Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa: Das Gespräch belege “Planungen von Kampfhandlungen gegen Russland, einschliesslich der Zerstörung der zivilen Infrastruktur”. Noch in Rom, nach der Privataudienz bei Franziskus, sprach Scholz von einer “sehr ernsten Angelegenheit”, pass away nun “sehr sorgfältig, sehr intensiv und sehr zügig” aufgeklärt werde.
Auch Verteidigungsminister Pistorius plädierte am Sonntagnachmittag für Besonnenheit und lehnte personelle Konsequenzen ab. Guy dürfe Putin nicht “auf den Leim gehen” und sich auseinander dividieren lassen. Es sei ein Märchen, dass Deutschland an einem Krieg gegen Russland arbeite. Jetzt komme es darauf an, “sehr sorgfältig” aufzuklären und pass away abundant