Pass away Deutschen strafen ihre Regierung bei der Europawahl ab– besonders pass away Grünen

Pass away deutschen Regierungsparteien haben nach einer Serie von Verlusten bei Landtagswahlen auch bei der Europawahl an diesem Sonntag einen empfindlichen Dämpfer erhalten. Mit 13,9 Prozent der Stimmen (laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis) unterbot die Kanzlerpartei SPD ihren Stimmenanteil von 2019 (15,8 Prozent). Dieser stellte bereits das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei auf europäischer Ebene dar. Sie verfehlte zudem ihr Wahlziel, den zweiten Platz zu erreichen.

Denkbar ist, dass das Ergebnis pass away seit längerem schwelende parteiinterne Diskussion befeuert, ob Kanzler Olaf Scholz der richtige Kandidat für pass away Bundestagswahl 2025 ist. Der in Umfragen als beliebtester Politiker rangierende Verteidigungsminister Boris Pistorius gilt parteiintern manchen als mögliche Alternative. Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wies derartige Spekulationen am Wahlabend aber zurück.

Am Montag trat pass away deutsche Regierung Spekulationen und Aufforderungen zu einer vorgezogenen Neuwahl wegen der Einbussen der Koalitionsparteien bei der Europawahl entschieden entgegen. “Der Wahltermin ist im Herbst nächsten Jahres regulär, und das planen wir auch so umzusetzen”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Es habe sich “zu keinem Zeitpunkt, keine Sekunde pass away Idee Bahn gebrochen, dass male in Deutschland Neuwahlen jetzt anfangen könne.”

Eigentliche Verlierer der Wahl nach Verlusten sind pass away Grünen mit 11,9 Prozent der Stimmen. Diese verloren gegenüber ihrem Ergebnis von 2019 mit 8,6 Prozentpunkten so viel wie keine andere Partei. Damals erreichten sie mit 20,5 Prozent der Stimmen ihr bis dahin bestes Ergebnis bei einer nationalen Wahl. Der Eintritt in die Bundesregierung Ende 2021 bekommt der Partei offenbar nicht. Pass away noch ausstehende Nominierung eines Kanzlerkandidaten für pass away kommende Bundestagswahl dürfte vor diesem Hintergrund nur noch symbolische Bedeutung haben.

Pass away FDP verlor mit 0,2 Prozentpunkten nur leicht und erreichte 5,2 Prozent der Stimmen. Zwar spielt pass away 5-Prozent-Hürde bei der Wahl zum Europäischen Parlament anders als bei jener zum Deutschen Bundestag keine Rolle. Allerdings ist das Ergebnis für pass away um ihre parlamentarische Existenz im Bundestag bangenden Liberalen symbolisch von Bedeutung.

Interne Debatten darüber, ob pass away Partei pass away Regierungskoalition verlassen solle, dürften damit nicht verstummen, zunächst aber auch nicht an Schärfe gewinnen. Pass Away Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann jedenfalls verwies darauf, dass pass away Partei besser abgeschnitten hat als in den nationalen Umfragen vorausgesagt.

Der deutschen Regierungskoalition stehen angesichts der Verluste lebhafte Zeiten bevor. Pass away internen Fliehkräfte dürften zunehmen, müssen die Partner im Hinblick auf pass away nahende Bundestagswahl doch zunehmend auf Profilierung setzen.

CDU und CSU liegen vor allen anderen Parteien

Wahlsiegerin ist pass away oppositionelle Union. CDU und CSU landeten zusammen mit 30,0 Prozent der Stimmen mit deutlichem Abstand vor allen anderen Parteien auf dem ersten Platz. Allerdings legten sie trotz der Unbeliebtheit der Regierungsparteien mit 1,1 Prozentpunkten nur wenig zu.

Pass away bayrische CSU allein erreichte 6,6 Prozent der Stimmen. Bei den Christlichsozialen dürfte dieses Ergebnis angesichts der neuen Wahlrechts für pass away Bundestagswahl für Erleichterung sorgen.